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Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens

Frank Eschrich

Aufschwung ist mehr als Imageverbesserung

Die von Oberbürgermeister Zwick aufgezählten Erfolge sind relativ und haben an der grundsätzlichen Situation nichts geändert

DIE LINKE Pirmasens: Negative Fakten werden durch Schönreden nicht besser

Ohne Zweifel gehört es gerade in schwierigen Zeiten zu den Aufgaben eines Oberbürgermeisters, Zuversicht und Tatkraft auszustrahlen und die Bürgerinnen und Bürger zu gemeinsamen Kraftanstrengungen zu motivieren. Gerät dies zur platten Schönfärberei, macht man sich lächerlich und erreicht das Gegenteil.

Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Von einem hervorragenden Weg und Aufschwung der Stadt Pirmasens zu reden, ist angesichts der tatsächlichen Faktenlage nicht nur ein peinliches Eigenlob, sondern geht meilenweit an der Realität vorbei. In den letzten 10 Jahren gab es eine wirtschaftliche Aufschwung Phase verbunden mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit und Mehreinnahmen des Staates. Davon profitierte auch die Region Südwestpfalz, wenn auch nur unterdurchschnittlich. Insofern vollzog sich in Pirmasens eine völlig unspektakuläre Entwicklung wie im restlichen Bundesgebiet auch.  Wirtschaftswissenschaftler gehen inzwischen jedoch davon aus, dass sich das Wachstum in den kommenden Jahren deutlich abschwächt bzw. möglicherweise sogar eine Rezession droht.

In den vergangenen 10 Jahren hat es jedoch die Stadt Pirmasens weder geschafft, die seit 1997 gehaltene rote Laterne in der Arbeitslosenstatistik des Landes Rheinland-Pfalz abzugeben, noch die Armutsverhältnisse von einem Viertel der Stadtbevölkerung zu beseitigen oder Schulden abzubauen, die Innenstadt zu beleben und Industrie in nennenswertem Umfang anzusiedeln. Die strukturellen Probleme des Stadt Pirmasens sind deshalb ungelöst und die schlechten wirtschaftlichen und sozialen Daten verharren auf hohem Niveau. Die von Oberbürgermeister Zwick aufgezählten Erfolge sind relativ und haben an der grundsätzlichen Situation nichts geändert. Die in den Mittelpunkt gerückten Imageverbesserungen sind noch lange kein Aufschwung oder ein guter Weg, sondern lediglich stimmungsaufhellendes Beiwerk ohne konkrete Auswirkungen. Diese verklärte Lobhudelei und groteske Übersteigerung des Selbstwertgefühls birgt ganz im Gegenteil die Gefahr, dass der Blick auf die Realität verstellt wird und Probleme lieber unter den Teppich gekehrt, als gelöst werden. Inzwischen steigt die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahr wieder an und auch das als Durchbruch gefeierte Bevölkerungswachstum der letzten Jahre ist offensichtlich schon wieder vorbei, nachdem die Bevölkerungszahl 2018 geschrumpft ist. Alleine diese beiden Punkte wären es wert gewesen, in einer Neujahrsansprache ernsthaft angesprochen zu werden und ihnen mit einem konkreten Handlungsprogramm zu begegnen.

Wir wünschen Bürgermeister Maaß viel Erfolg bei der Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele, an deren erster Stelle die Armutsbekämpfung und die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen stehen. Die Aufnahme der 2030 UN-Nachhaltigkeitsziele in das Handlungsprogramm des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen des Bezirksverbandes geht im Übrigen auf eine Initiative der LINKEN im Bezirkstag aus dem Jahr 2017 zurück. Wenn die Bemühungen der Stadtverwaltung Pirmasens für eine nachhaltige Stadtentwicklung mehr als Marketing und Imageverbesserung sein sollen, müsste der Pirmasenser Stadtrat allerdings seine Ablehnungsfront gegen konkrete Verbesserungen in diesen Bereichen aufgeben. Der Handlungsspielraum der Kommunen bei der Jahrhundertaufgabe Nachhaltigkeit ist eh gering. Wenn man aber sämtliche sozialen Projekte, die tatsächlich auf der kommunalen Ebene zu entscheiden und durchzuführen sind, seit vielen Jahren konsequent ablehnt oder ignoriert, setzt man sich dem Vorwurf der Spiegelfechterei und Vortäuschung falscher Tatsachen aus.

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens