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Frank Eschrich

Erheiternder Dissens zwischen Grünen und SPD zum Radverkehr

Letztendlich war das Schauradeln der Grünen so unnötig wie die Stellungnahme von Angelika Glöckner

DIE LINKE Pirmasens: Unnötiges Profilierungsgehabe

In den vergangenen zwei Jahren wurde für nicht wenig Geld eine wissenschaftlich fundierte Verkehrsanalyse und Verkehrsplanung für Pirmasens erstellt. Auftraggeber waren unter anderen die Stadtratsfraktionen von SPD und Grünen. Ein wesentlicher Teil des inzwischen vorliegenden und vom Stadtrat einstimmig verabschiedeten Konzeptes ist der Radverkehr inklusive der akribischen Darstellung von Stärken und Schwächen und Möglichkeiten, das Fahrrad besser als bisher als Verkehrsmittel zu etablieren.

Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Wenn man die heutige Lokalpresse über die Marketingaktion der Grünen und die dazugehörige Replik der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner liest, reibt man sich verwundert die Augen: Vor wenigen Wochen wurde im Stadtrat die Verkehrsplanung 2030 unter viel Beifall verabschiedet, die sich neben vielen weiteren Fragestellungen auch ausführlich dem Thema Radverkehr widmet. Man fragt sich schon, welche Notwendigkeit die Grünen als Mitverantwortliche für die Stadtpolitik und Teil der Rathauskoalition sahen, längst angestellte Untersuchungen persönlich nachzuvollziehen und Ergebnisse zu verkünden, die man ausführlicher und detaillierter längst schriftlich vorliegen hat. Von politisch Verantwortlichen wäre eigentlich die Einbringung von konkreten Umsetzungsmaßnahmen gefordert. Das scheint für manche Grüne aber unbequemer als Radfahren zu sein.

Mehr als durchsichtig ist die Kritik der SPD-Bundestagsabgeordneten Glöckner, die inhaltlich meilenweit an den Tatsachen vorbeigeht und von erschreckender Unkenntnis der vorliegenden Studie zeugt, die sich in puncto Radverkehr selbstverständlich der schwierigen Pirmasenser Topographie widmet und auch dafür Lösungswege aufzeigt. Wenn man wieder gewählt werden will, sollte man nicht jedem Beißreflex nachgeben, sondern sich wenigstens ein rudimentäres Bild der Faktenlage verschaffen. Letztendlich war das Schauradeln der Grünen so unnötig wie die Stellungnahme von Angelika Glöckner und beides nichts weiter als Profilierungsgehabe.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens