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Frank Eschrich

Müllverbrennung ist ein Auslaufmodell

Das Restmüllaufkommen geht seit Jahren zurück und die MVA hat schon längst ihren eigentlichen Bestimmungszweck verloren

DIE LINKE Pirmasens: Gewinne privatisiert, Kosten vergesellschaftet

Den Privatisierungswahn der 1990er Jahre haben besonders die Bürgerinnen und Bürger im ZAS-Gebiet zu spüren bekommen: Mit risikolosen Kapitalrenditen bis zu 38 Prozent jährlich wurden die Anleger der Hannover-Leasing GmbH für den Bau des Fehrbacher Müllofens belohnt. Aufgebracht wurden die Millionen von den Müllgebührenzahlern mit den landesweit höchsten Müllgebühren. Inzwischen ist Müllverbrennung bundesweit längst ein Auslaufmodell und die teuer bezahlten Überkapazitäten der Müllverbrennungsindustrie werden abgebaut. Nur Pirmasens tut sich wie meistens etwas schwer damit, die Zeichen der Zeit zu erkennen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Die Anleger haben ihre prächtigen Gewinne eingefahren, die MVA ist nach 20 Jahren Dauerbetrieb marode und wird nun als Sanierungsfall den Bürgerinnen und Bürgern vor die Füße gekippt. Die Geschichte der Pirmasenser Müllverbrennung ist ein Lehrstück, wie man Gewinne privatisiert und Kosten – auch ökologische  - vergesellschaftet. Der Haken in Pirmasens ist, dass aus Lehrstücken keine Lehren gezogen werden. Das Restmüllaufkommen geht seit Jahren dramatisch zurück und die MVA hat schon längst ihren eigentlichen Bestimmungszweck, die Entsorgung des Restmülls im ZAS-Gebiet, verloren. Um den Müllofen überhaupt am Laufen zu halten, müssen deshalb Müll und insbesondere Gewerbeabfälle aus aller Herren Länder beigekarrt werden. Der Gewerbemüll ist extrem schadstoffbelastet und führt zu immensen Kosten in der Rauchgasreinigung, die nun vom Betreiber beim ZAS eingeklagt werden. Adressat für den gewünschten Kostenausgleich sind – wie könnte es anders sein – erneut die Gebührenzahler, nicht die Profiteure. Dazu kommen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen in Millionenhöhe, die sich zukünftig noch potenzieren werden. Denn immer mehr Gewerbemüll zur Verbrennung bedeutet ständig steigende Kosten für den Chemieeinsatz in der Rauchgasreinigung und aufwändige Reparaturen der Verbrennungsstraßen.

Bei der sogenannten thermischen Entsorgung löst sich Müll nicht in Luft auf, wie gerne suggeriert wird. Von jeder Tonne Müll bleiben 500 Kilo Schlacken, Aschen und hochgiftige Stäube übrig, die teuer in einem ehemaligen Salzbergwerk in Thüringen als tickende Zeitbombe endgelagert werden müssen. Jede Tonne Müll erzeugt bei ihrer Verbrennung 382 Kilo des Klimakillers Kohlendioxid. Zudem besteht der Verbrennungsmüll der Haushalte aus bis zu 80 Prozent recycelbaren Wertstoffen, wie Restmüllanalysen des NABU ergeben haben. Mit der Verbrennung dieser wertvollen Rohstoffe wird der Grundgedanke des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ab absurdum geführt.

Man fragt sich, welche Fragen die politisch Verantwortlichen angesichts dieser vernichtenden Bilanz ihres Missmanagements eigentlich noch zu erörtern haben. Der Betreiber möchte die Anlage gerne erwerben, um ohne politische Kontrolle hemmungslos jeden Dreck gewinnbringend verbrennen zu können, der ZAS denkt darüber nach, die MVA selbst zu betreiben und die Gebührenzahler weiter über alle Maßen zu strapazieren. Für DIE LINKE kann man die politische Haltung in einem Wort zusammenfassen: Abriss!“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens