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Frank Eschrich

Schulrochade Fass ohne Boden

Auf Grund des kommunalen Baubooms steigen die Baukosten kontinuierlich

DIE LINKE Pirmasens: Kostenexplosion und weitere Verzögerungen

Mit dem Beginn des Schuljahrs 2017/18 sollten die Schulumzüge abgeschlossen sein. Mit der sogenannten Schulrochade sollten Kosten eingespart und die Pirmasenser Schulen auf Vordermann gebracht werden. Hintergrund war der in den Raum gestellte Sanierungsbedarf am Hugo-Ball-Gymnasium in Höhe von 20 Millionen Euro. Das Gebäude am Fahrschen Wald sollte deshalb stillgelegt und die Schulen im Stadtzentrum konzentriert werden. Für das gesamte Projekt waren in den ursprünglichen Planungen von 2012 19,2 Millionen Euro vorgesehen. Damit blieb man knapp unterhalb der Kostenschätzung für die Sanierung des Hugo-Ball-Gebäudes und konnte gleichzeitig pro Jahr 500.000 Euro an eingesparten Betriebskosten als Eigenanteil in den kommunalen Entschuldungsfonds einstellen – auf dem Papier, denn auch die heutigen Fünftklässler werden ihr Abitur noch an der Lembergerstraße schreiben.

Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Die Schulrochade ist ein Fass ohne Boden. Kosten und Zeitplan laufen völlig aus dem Ruder. Baudezernent Schieler überrascht den Stadtrat ständig mit neuen Kostenschätzungen, Zeitplänen und Hiobsbotschaften, derweil die zuständige Schuldezernentin auf Tauchstation geht und so tut, als ginge sie das nichts an. Alleine die Kosten für den faktischen Neubau der Landgraf Ludwig Realschule sind von ursprünglich 4,5 Millionen auf 12 Millionen in die Höhe geschnellt. Zudem musste wegen falscher Ausschreibung das Bauprojekt neu ausgeschrieben werden. Die wohl erneut nur vorläufige Zeitplanung sieht den Abschluss der Schulrochade für 2025 vor. Nun kommen weitere Verzögerungen und Kostensteigerungen auf die Stadt und nicht zuletzt auf die betroffenen Schulen zu. Die beauftragten Planungsbüros für den Umbau der Berufsbildenden Schule – die BBS ist nicht Bestandteil der Schulrochade - und der Nagelschmiedsbergschule verlangen 50 Prozent mehr Honorar. Dies will die Stadtverwaltung nicht akzeptieren und nimmt dafür eine komplette Neuausschreibung der Planungsleistungen in Kauf. Dies wirft den Zeitplan und die Umzugspläne erneut zurück. Ob sich die Stadtverwaltung mit ihrer harten Haltung einen Gefallen tut, und am Ende die gestiegenen Honorarforderungen der Architekten auf der Haben Seite verbucht werden können, bleibt abzuwarten: Auf Grund des kommunalen Baubooms steigen die Baukosten kontinuierlich, damit verknüpft sind auch die Honorare der Architekten. Ob die Honorare bei einer erneuten Ausschreibung günstiger werden, steht deshalb in den Sternen. Und selbstverständlich kostet auch eine Neuausschreibung erhebliche Summen und birgt zudem das Risiko, auf Grund voller Auftragsbücher der Planungsbüros am Ende ohne Architekten dazu stehen oder erhebliche Verzögerungen in Kauf zu nehmen. Über allem schwebt das Damoklesschwert zeitlich befristeter Zuschussbescheide: Bis 2020 müssen die bewilligten Fördergelder der beiden betroffenen Schulen verbaut und die Baumaßnahmen abgeschlossen sein. Ansonsten müssen sie in gleicher Höhe zurückgezahlt werden.

Rechnet man alles zusammen, könnte die Stadt Pirmasens ein nagelneues Schulzentrum vom Feinsten bauen, und darin alle Schulen unterbringen. Stattdessen wird an alten Kästen herumgedoktert und Millionen zum Fenster hinausgeworfen. 2012 mussten halt schnell irgendwelche Summe her, um am kommunalen Entschuldungsfonds teilnehmen zu können. Darin liegt der Ursprung des Problems – und natürlich an der Unfähigkeit, Fehler zu zugeben und einmal eingeschlagene Wege wieder verlassen zu können.

Das Pirmasenser Schulchaos hat Chancen in das Guinnessbuch der Rekorde aufgenommen zu werden.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens



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