Kostenlose Schutzmasken für Einkommensschwache

Bisher haben die Jobcenter und Sozialämter bundesweit bis auf seltene Ausnahmen keinen Cent an Mehrbedarfen für Sozialleistungsbezieherinnen und –bezieher gewährt

DIE LINKE Pirmasens: Geschäftemacherei mit Gesundheit der Bevölkerung

Ab kommenden Montag herrscht auch in Rheinland-Pfalz Schutzmaskenpflicht, beispielsweise im ÖPNV oder beim Einkaufen. Ungeachtet der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme schießen die Preise selbst für einfachste Mund-Nasenbedeckungen ohne Virenschutz durch die Decke.

Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Während im Saarland und in verschiedenen Kommunen Atemschutzmasken kostenlos für alle zur Verfügung gestellt werden, werden in Pirmasens die Menschen vor vollendete Tatsachen gestellt. Ab Montag müssen sie Atemschutzmasken tragen und mit Bußgeldern rechnen, wenn sie es nicht tun. Neben der ungeklärten Frage, ob es überhaupt genügend Schutzmasken gibt, schießen selbst in seriösen Geschäften wie Apotheken die Preise für einfache Masken durch die Decke. Wenn die Maskenpflicht medizinisch überhaupt einen Sinn machen soll, werden pro Person mehrere Masken pro Tag benötigt. Der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, nannte gestern Empfehlungen, sich eigene Schals oder Tücher umzubinden, „lächerlich“. Dabei sind 8 Euro und mehr pro Maske keine Seltenheit, von windigen Geschäftemachern und ihren dubiosen Angeboten will ich erst gar nicht reden. Das ist eine üble Geschäftemacherei mit Produkten, die normalerweise Cent-Beträge kosten, und schamloses Ausnutzen der Situation. Dieser „Masken-Boom“ wird wie üblich die Einkommensschwachen am schlimmsten Treffen.

Bisher haben die Jobcenter und Sozialämter bundesweit bis auf seltene Ausnahmen keinen Cent an Mehrbedarfen für Sozialleistungsbezieherinnen und –bezieher gewährt, obwohl sie selbst in normalen Zeiten kaum über die Runden kommen. Deshalb appelliert DIE LINKE an Stadtverwaltung und Jobcenter Pirmasens, gerade in dieser überdurchschnittlich von Armut betroffenen Stadt, die Schwächsten nicht im Regen stehen zu lassen. Kosten für die Anschaffung von Schutzmasken und anderen unabdingbaren medizinischen Hilfsprodukten müssen als Mehrbedarf anerkannt werden! Die Stadtverwaltung soll ihre Notvorräte an Schutzmasken erhöhen, um Menschen damit auszuhelfen, die durch alle Raster gefallen sind oder sich in finanziellen Notlagen befinden.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens